PARINET Brandenburg

 

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    11.03.2020

    Rundschreiben: Coronavirus Informationen


    Wichtige Informationen vom 15.04.2020


    → Soforthilfe der ILB für Vereine und Stiftungen
    Vereine und Stiftungen können Soforthilfe erhalten, wenn sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb haben und durch die Corona-Pandemie in einen Liquiditätsengpass geraten sind. Hier weitere Erläuterungen des MBJS und das Antragsformular

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    Wichtige Informationen vom 14.04.2020

    Das Sozialministerium bietet Informationen zum Corona-Virus auch in Einfacher Sprache an für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen oder Menschen, die wenig Deutsch sprechen.
    → Aktualisierte Informationen zum Corona-Virus in Einfacher Sprache  (Potsdam, 14.04.2020)

    Folgende Themen werden dort erklärt:

    • Corona-Virus - Was ist das? Woher kommt es? Was macht es?
    • Verordnung zu dem Corona-Virus für Brandenburg
    • Bußgeld-Liste

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    Wichtige Informationen vom 04.04.2020


    In Krisen zeigt sich die Solidarität unter den Menschen und das Engagament der Zivilgesellschaft besonders.
    Wir haben hier eine Übersicht mit regionalen und lokalen Hilfsangeboten erstellt.

    Übersicht regionaler und lokaler Hilfsangebote

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    Wichtige Informationen vom 28.03.2020

    Notfallbetreuung: „Ein-Elternregelung“ für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegegebereich des MSGIV

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    Wichtige Informationen vom 27.03.2020

    Übersicht finanzieller Corona-Hilfen

    Hinweis: Unbedingt zu beachten ist, dass man alle erforderlichen Dokumente in einer Mail an die ILB übersendet, da es sonst zu einer Antragsverzögerung kommen würde. Auch verwies man darauf, dass man alle getätigten Angaben nochmal überprüft - im speziellen die Kontoverbindung! Mit dem Antrag sind alle entstandenen Schäden bzw. alle zu erwartenden Schäden in der Zeit vom 11.03.2020 bis 11.06.2020 einzukalkulieren. Zuschüsse anderer Quellen können ebenfalls genutzt werden, dürfen allerdings nicht zu einer Doppelförderung führen. So kann man bspw. Kurzarbeitergeld beantragen, diese Kosten allerdings dann nicht mehr bei der ILB geltend machen.

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    Wichtige Informationen vom 26.03.2020

    FAQ rund um Corona aus den Fachbereichen

    Corona-Pandemie: Fragestellungen aus den Leistungsbereichen SGB XI und SGB V

    Corona-Pandemie: Fragestellungen im Leistungsbereich Kinder- und Jugendhilfe/ Kindertagesbetreuung

    → Corona-Pandemie: Fragestellungen – Herausforderungen – Handlungs-/Lösungsansätze im Leistungsbereich SGB IX (EGH) und SGB XII (§§ 67 ff)

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    Wichtige Informationen vom 18.03.2020

    Aktualisierte Kontaktstellen für Antragsformulare für Notbetreuung Systemrelevante Mitarbeiter*innen (Anschreiben Dr. Mark Einig) sowie
    Antragsformular für Betreuungsbedarf von Kindern aus Cottbus

    DER PARITÄTISCHE TARIFGEMEINSCHAFT e. V. hat eine übersichtliche Zusammenfassung der Arbeitsrechtslage in verschiedenen Situationen bedingt durch die Ausbreitung des Corona-Virus erstellt. → Zum PTG-Informationsblatt „Arbeitsrecht und COVID-19“

    Rechtsverordnung des MSGIV über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg. Hierin werden auch Bereiche der Eingliederungshilfe, Jugendhilfe und Altenhilfe aufgeführt. Infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen (MSGIV) ab dem 18. März 2020:
    -    Es wird eine Eingrenzung der Besuche in vollstationären Pflegeeinrichtungen von 1 x 1 Stunde Besuch pro Bewohner/-in am Tag angeordnet, nicht aber ein vollständiges Besuchsverbot. Der Besuch durch Kinder unter 16 Jahren oder durch Menschen mit Atemwegsinfektionen ist nicht möglich.

    -    Eine Untersagung des Betriebs von teilstationären Pflegeeinrichtungen und von Werkstätten für Menschen mit Behinderung ist (derzeit) nicht vorgesehen.

    Paritätische FAQ zu Corona


    Aktuelle Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Sicherstellung der rechtzeitigen und durchgehenden Leistungserbringung in den gemeinsamen Einrichtungen (gE)

    Darin werden u.a. folgende Themen behandelt:
    1. Aufrechterhaltung der Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden
    2. Erstantragstellung
    3. Weiterbewilligungsantrag
    4. Notlagen/"Barauszahlung"
    5. Obdachlose
    6. Ortsabwesenheit bzw. fehlende Rückkehrmöglichkeit (ggf. aus dem Ausland)
    7. Rechtsfolgen einer Quarantäne
    8. Minderungen
    9. Aktivierende Leistungen

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    Wichtige Informationen vom 17.03.2020

    Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes informiert zum Umgang mit den Corona-Auswirkungen auf ESF-Bundesprojekte. Die aktuell staatlich angeordneten Maßnahmen wirken sich bereits jetzt auf die Umsetzung von Kursen, Veranstaltungen, Beratungen etc. im Rahmen von ESF-Projekten in Bundesprogrammen aus. ... Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfänger/innen keine Nachteile aufgrund dieser erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z. B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen). → Regelungen des Bundes für ESF-Projekte im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

    Der Tagesspiegel hat Informationen auf englisch, arabisch und türkisch zusammengestellt – wobei hier die Regelungen für Berlin erklärt werden, die aber sicherlich auch für andere Regionen wichtig sind: → Link zum Tagesspiegel

    Auch der Bundesverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hat mehrsprachige allgemeine Informationen über Corona veröffentlicht: → Link zum Bundesverband

    → Ansprechpartner*innen und Informationen bezüglich Kitaschließungen und Notfallbetreuung in den Landkreisen

    Bundesagentur für Arbeit hat aktuelle Informationen zum Umgang mit der Problematik des Coronavirus bei Maßnahmen der Arbeitsförderung veröffentlicht
    → Link

    sowie zum Kurzarbeitergeld: → Link zu der Arbeitsagentur

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    Wichtige Informationen vom 16.03.2020

    Informationen zum Kurzarbeitergeld → Link zum Gesamtverband

    Arbeitsagenturen und Jobcenter schränken Möglichkeit zum persönlichen Kontakt in den Dienststellen auf Notfälle ein - sichere Auszahlung von Geldleistungen hat oberste Priorität → Link zu der Presseinfo der Arbeitsagentur

    Bundesdatenschutzbeauftragter äußert sich zum Umgang mit Gesundheitsdaten durch Arbeitgeber im Rahmen von Corona


    MSGIV/MBJS: Informationen zu den Themen:
    Einstellung des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen (Kita und Schulen), Ausnahmenregelungen und Notfallbetreuung

    Untersagung der Erteilung von Unterricht an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft

    → MSGIV: Anwendungsvorgaben zur Notfallbetreuung in Kitas und Horten


    Themen und Fragen im Kontext der Corona-Epidemie (Stand 16.03.2020) als Ergebnis der heutigen Beratung der Ministerien MSGIV und MBJS sowie der LIGA-Verbände

    FAQ im Corona-Kontext werden derzeit überarbeit. Wir stellen Ihnen diese schnellstmöglich aktualisiert wieder zur Verfügung.

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    Wichtige Information vom 13.03.2020

    Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und einzudämmen, sagt der Paritätische Brandenburg alle kommenden Veranstaltungen bis Ende April ab.
    Dazu gehören alle Facharbeitskreise und Konferenzen. Nicht betroffen sind bis auf Weiteres individuelle Beratungsgespräche mit weniger als zehn Teilnehmenden. Wir bitten jedoch dringend darum, abzuwägen, ob Telefon- und Videokonferenzen eine mögliche Alternative darstellen.

    → Am 12.3.2020 fand eine Besprechung zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder statt. Dabei wurden mit Blick auf den Coronavirus mehrere Beschlüsse gefasst, u.a.

     

    • ab Montag werden alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe in allen Krankenhäusern auf unbestimmte Zeit verschoben und ausgesetzt

    → Informationen Coronavirus in leichter Sprache

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    Am 12.03.2020 neu hinzugefügte Dokumente:

    Aktualisierung der Fachinfo vom 05.03.2020 Rechtliche Fragen und Hinweise zu COVID-19 - Stand 11.03.2020

    → Auf Einladung des BMG (Bundesministerium für Gesundheit) fand am 10.03.2020 eine weitere Besprechung mit Vertretern der Pflegeverbände statt. Zudem wurden zwischenzeitlich u.a. Anpassungen der RKI (Robert Koch Institut)-Empfehlungen vorgenommen und vorübergehend die Regelungen zu telefonischen Krankschreibungen geändert. Diese Information enthält fachübergreifend weitere und zusätzliche Informationen und Hinweise.
    → Aktuelle Informationen zum Thema Coronavirus des BMG und der Pflegeverbände vom 11032020
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    Das Coronavirus kann vor allem für körperlich und gesundheitlich geschwächte Menschen zu einer echten Gefahr werden. Daher empfehlen wir dringend nachfolgende

    Hygienemaßnahmen
    :
    1. Gründliches Händewaschen und Abstand halten
    2. Desinfektionsmittel sind eine gute Unterstützung beim Händewaschen
    3. Vermeiden von Händeschütteln als Begrüßungsritual

    Informierende Dokumente und ein Plakat über Hygienemaßnahmen finden Sie zum Download am Ende der Seite.

    Weiterhin weisen wir auf folgende Informationen für Veranstaltungsbesucher hin:
    → Wichtiger Hinweis für Veranstaltungsbesucher des Paritätischen Brandenburg

    In der Landesgeschäftsstelle des Paritätischen Brandenburg in Potsdam wurden alle möglichen hygienischen Vorkehrungen getroffen. Wir bitten jedoch dringend von einer Teilnahme an einer Veranstaltung abzusehen, wenn Sie sich krank fühlen, zu der Risikogruppe gehören (geschwächtes Immunsystem etc.), sich in einer der Krisengebiete aufgehalten haben oder mit Personen in unmittelbarer Umgebung (z.B. Familie und Kollegium) zusammen waren, die entweder erkrankt sind oder sich in den Krisengebieten aufgehalten haben.

    → Aktuelle Informationen des Robert Koch Instituts
    Eine aktuelle Auflistung der Risikogebiete des Robert Koch Instituts finden Sie hier:
    www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html

    Eine aktuelle Auflistung der Krankheitsfälle in Deutschland finden Sie hier: www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html

    Aktuelle Presseinformationen des Gesundheitsministeriums finden Sie hier:
    https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/

     

    Arbeitsrechtliche Hinweise sowie Hinweise zum Umgang mit dem Coronavirus in Bildungseinrichtungen sowie in Kindertageseinrichtungen entnehmen Sie bitte den für Sie hier zu Download bereit gestellten Dokumenten.

    Tipps für die Erstellung eines betrieblichen Pandemieplanes und eine Verfahrensanweisung für die Erstellung eines Pandemieplanes sowie die Checkliste Pandemieplan sowie

    Empfehlungen für einen Ressourcen schonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken in Einrichtungen des Gesundheitswesens können Sie hier ebenfalls downloaden.

     

     


    Dateien:
    Anhang_1_Schutz_vor_Atemwegsinfektionen_01.pdf94 K
    Anhang_2_Haendehygiene_gruendliches_Haendewaschen_01.pdf120 K
    Arbeitsrechtliche_Hinweise.pdf64 K
    FAQ_-Merkblatt-Infektionsschutz-Coronavirus_Stand-25-02-2020_01.pdf196 K
    Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus.pdf91 K
    Plakat-10-Hygienetipps_01.pdf138 K
    Tipps_zur_betrieblichen_Pandemieplanung_01.pdf868 K
    Checkliste_Pandemieplanung.pdf29 K
    Coronavirus_Kindertageseinrichtungen.pdf425 K
    Einsatz_Mund-Nasen-Schutz_Masken.pdf466 K
    Verfahrensanweisung_Pandemieplan_mit_Anlagen.pdf116 K
    BZGA-18-03829_Broschu__re_Infektionen_vorbeugen.pdf306 K
    2020-02-29_Corona-Informationsrundschreiben.pdf195 K
    Informationen_Corona_BMG_Pflegeverbaende_11032020.pdf248 K
    Rechtliche_Fragen_und_Hinweise_zu_COVI1.pdf13.2 K
    Bund_Laender_Beschluesse_vom_12.pdf14.6 K
    Pandemieleitfaden_02.03.2020.pdf251 K
    Schaeden_Infektionsgefahr.pdf130 K
    Corona_Leichte_Sprache.pdf209 K
    Kitaschliessungen_Notfallbetreuung_Landkreise.pdf86 K
    AW_2_IfSG.pdf1.5 M
    Anlage_3_-Rundschreiben_MBJS_10-20_Corona_-_Untersagung_Unterrichtserteilung.pdf1.4 M
    050_20_MSGIV_Corona_Muster_Allgemeinverfuegung_Schulen_Kitas_20200315.pdf364 K
    Datenschutzbeauftragter_Gesundheitsdaten.pdf93 K
    Informationsschreiben_Auswirkungen_Corona_ESF-VB_Bund_17.03.2020_01.pdf77 K
    Informationsblatt_Arbeitsrecht_und_COVID-19.pdf162 K
    SARS-CoV-2-EindV.pdf728 K
    BA-Zentrale-Sicherstellung-Leistungserbringung-gE.pdf45 K
    Anschreiben_Formular_Betreuungsbedarf_Kinder_Cottbus.pdf1.1 M
    Systemrelevante_Mitarbeiterinnen_Kontaktstellen.pdf62 K
    Corona_Hilfen_UEbersicht_20200326.pdf485 K
    Ergaenzung_der_Anwendungsvorgaben_vom_15.03.2020.pdf818 K
    093_20_MSGIV_Corona_Notfallbetreuung_Ein-Elternregelung__Beschaeftigte_Gesundheit_Pflegegebereich_20200328_01.pdf359 K
    Erlaeuterungen_antrag_sorforthilfe_vereine.pdf1.7 M
    ILB___antrag-soforthilfe-corona-brandenburg.pdf1.3 M